Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
I. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verlag und dem Besteller gelten – auch für alle zukünftigen Geschäfte – ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Bedingungen bedürfen der Schriftform.
II. Vertragsabschluss, Liefer- und Versandkosten
Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung des Kunden zu Stande. Die Bestätigung erfolgt entweder durch die Rechnungsstellung oder durch die Auslieferung der Ware. III. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Kosten für Verpackung und Versand trägt der Besteller.
Der Verlag ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Die entstehenden Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Liefertermine von Neuveröffentlichungen und Nachauflagen können nicht verbindlich zugesagt werden.
Der Verlag behält sich Lieferung gegen Vorkasse vor.
Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands 4,90 Euro. Versand ins Ausland wird nach Gewicht berechnet.
Zone 1 | Zone 2 | Zone 3 | ||
Deutschland | Österreich | Lichtenstein & Schweiz | ||
Preis: 4,90 EUR | Gewicht | Preis | Gewicht | Preis |
bis 2 Kg | 8,90 EUR | bis 1 Kg | 8,33 EUR | |
bis 5 Kg | 17,00 EUR | bis 2 Kg | 19,04 EUR | |
über 5 Kg | 22,00 EUR | bis 5 Kg | 35,70 EUR | |
über 5 Kg | 41,65 EUR |
Alle Versandkosten sind incl. MwSt.
III. Rückgabebelehrung
Rückgaberecht : Der Besteller kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Besteller die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: KJP Verlag, Georg-Cantor Str. 30, 06108 Halle.
Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen. zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den Verlag mit dem Empfang.
Der Verlag haftet nicht für Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.
V. Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Es werden die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise und Konditionen berechnet.
Der Kaufpreis wird – soweit nicht schriftlich eine anderweitige Regelung getroffen wurde – sofort nach Erhalt der Lieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung oder bar zahlen. Bankgebühren und Bankspesen gehen zu Lasten des Bestellers.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in üblicher Höhe zu fordern.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgelegt oder vom Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur befugt, soweit sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
VI. Preisbindung
Der Kunde, der Wiederverkäufer ist, verpflichtet sich ausdrücklich, den vom Verlag im Rahmen der Preisbindung festgesetzten Ladenpreis bei Lieferungen innerhalb Deutschlands einzuhalten, d. h. ihn weder zu erhöhen noch durch anderweitige Preisbestimmung, Rabattgewährung oder sonstige Maßnahmen zu ermäßigen.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche im Eigentum des Verlages.
VIII. Widerrufsrecht für den Kunden, der die Ware als Verbraucher bestellt
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
kjp-Verlag, Georg-Cantor Str. 30, 06108 Halle.
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen: Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
IX. Sonstiges
Bei Verwendung der gelieferten Waren sind Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Verlagsrechte Dritter zu beachten.
Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden ist Halle, Saale.
Für die Beurteilung der gesamten Rechtsbeziehungen zum Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte ein Teil des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages oder dieser Bedingungen im Übrigen nicht berührt.
X. Gesetzliche Informationspflicht
Vertragspartner ist der
kjp-Verlag, Georg-Cantor Str. 30, 06108 Halle.
Inhaberinnen: K. Nelius & S. Ahrens-Eipper
B. Haftungsausschluss bei Links
Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 12.Mai 1998 (Az.: 312085/98) entschieden, dass die Anbringung eines Links dazu führen kann, dass der Verlinkende die Inhalte der Seite, auf die er verlinkt, ggf. mit zu verantworten hat, es sei denn, er schließt diese Verantwortung ausdrücklich aus: Auch wenn wir große Sorgfalt darauf verwenden, Ihnen qualitativ gute Links anzubieten, erklären wir hiermit, dass wir für die Inhalte der verlinkten Sites keine Verantwortung übernehmen und uns diese nicht zu Eigen machen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Website angebrachten Links. In keinem Fall sind wir verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, die auf uns verweisen. Wir sind auch nicht in der Lage, Verweise auf uns festzustellen oder zu überprüfen. Wir haben ferner keinen Einfluss darauf, wie die hier angebotenen Informationen vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden und können daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der hier angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden.
C. Datenschutzinformationen
Der Kunde stimmt der automatisierten Verarbeitung seiner Daten durch den KJP-Verlag zu. Der Verlag wird die Daten im Einklang mit den Vorschriften des BDSG und des TDDSG lediglich zum Zweck der Auftragsabwicklung erheben, nutzen, verarbeiten und anschließend löschen. Es besteht ein jederzeitiges Recht zum Widerruf dieser Zustimmung und zur Auskunft über die beim kjp-Verlag gespeicherten Daten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte wird nicht erfolgen.